Kennzeichnungspflicht für Werbung
Wenn Sie als Influencer oder Unternehmen Produkte oder Dienstleistungen bewerben, müssen Sie diese Werbung kennzeichnen. Die Kennzeichnungspflicht für Werbung basiert auf verschiedenen Verbraucherschutzgesetzen, insbesondere dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Verstöße gegen diese Vorschriften können rechtliche Konsequenzen wie Geldbußen nach sich ziehen. Um den Schutz der Verbraucher zu gewährleisten und die gesetzlichen Vorschriften einzuhalten, sollten Sie sich als Influencer oder Unternehmen an die Kennzeichnungspflicht halten. Verwenden Sie geeignete Kennzeichnungen z.B. wie „#Werbung“, „Anzeige“ oder „Sponsored Post“.
Datenschutz
Auch der Datenschutz ist ein wichtiger Aspekt bei der Gestaltung Ihres Internetauftritts. So sind Sie als Betreiber verpflichtet, eine Datenschutzerklärung auf Ihrer Website bereitzustellen. In dieser müssen Sie transparent darlegen, welche personenbezogenen Daten Sie sammeln und wie Sie diese nutzen. Beachten Sie hierbei auch die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), die seit dem 25. Mai 2018 EU-weit in Kraft ist. Hierbei müssen Sie unter anderem die Rechte betroffener Personen berücksichtigen.
Impressumspflicht
Ein weiterer rechtlicher Aspekt, den Sie bei der Gestaltung Ihres Internetauftritts berücksichtigen sollten, ist die Impressumspflicht. Diese gilt auch für Influencer und verpflichtet Sie als Betreiber dazu, ein Impressum auf Ihrer Website bereitzustellen. Das Impressum muss dabei laut § 5 Telemediengesetz (TMG) „leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar“ sein und in diesem müssen Sie Angaben zu Ihrer Person, Ihrer Anschrift und Ihrer Kontaktmöglichkeit machen. Die höchstrichterliche Rechtsprechung bejaht die unmittelbare Erreichbarkeit auch dann, wenn das Impressum über 2 Klicks erreichbar ist. Bei Missachtung dieser 2 -Klick – Rechtsprechung kann eine Abmahnung von einem Wettbewerber und sogar ein Bußgeld drohen.
Urheberrecht
Auch das Urheberrecht ist ein wichtiger Aspekt bei der Gestaltung Ihres Internetauftritts. Hierbei sollten Sie darauf achten, dass Sie keine urheberrechtlich geschützten Inhalte ohne Zustimmung des Urhebers verwenden. Verwenden Sie also beispielsweise keine Bilder, ohne die Erlaubnis des Fotografen einzuholen, denn der „Fotoklau“ kann mitunter sehr teuer werden. Hier droht neben einer Abmahnung nach § 97 UrhG zumeist auch ein Schadenersatz.
AGB und Widerrufsbelehrung
Wenn Sie als Unternehmen Produkte oder Dienstleistungen über Ihren Internetauftritt anbieten, sind Sie gegenüber Verbrauchern verpflichtet, eine Widerrufsbelehrung bereitzustellen. Hierbei sollten Sie die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB), berücksichtigen. Außerdem ist es sinnvoll Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zu stellen. Hier können Sie bereits im Vorfeld verschiedene Punkte regeln, die einen reibungslosen Vertragsablauf garantieren. Beachten Sie hierbei auch, dass die AGB für den Verbraucher klar und verständlich sind und keine unzulässigen Klauseln enthalten, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen.
Fazit
Die rechtliche Gestaltung Ihres Internetauftritts ist ein wichtiger Aspekt, den Sie nicht außer Acht lassen sollten. Achten Sie insbesondere auf die Kennzeichnungspflicht für Werbung, den Datenschutz, die Impressumspflicht, das Urheberrecht sowie die AGB und Widerrufsbelehrung. Durch eine rechtlich korrekte Gestaltung Ihres Internetauftritts schaffen Sie Vertrauen bei Ihren Nutzern und vermeiden mögliche rechtliche Konsequenzen wie Abmahnungen oder Schadenersatzpflichten. Wenn Sie unsicher sind, welche Vorschriften für Sie gelten oder wie Sie diese umsetzen sollten, berate ich, Rechtsanwältin Kathrin Theis von Theis Law, Sie gerne zu diesem Thema und helfe Ihnen dabei Ihren Internetauftritt rechtssicher zu gestalten.
